01.07.17 – Eigenartikel

Nun sind die Grauen Eminenzen der NWO ein Stück weiter an ihre Ziele, die innere Zersetzung einer westlichen Gesellschaft gekommen, indem die sog. „Ehe für Alle“ im Bundestag beschlossen wurde.

Ich werde dies sagen, auch wenn hier die Zensurkeulen der Maaschen Kontrollbehörden Amadeu-Antonio-Stiftung, #ichbinhier und Correctiv auch auf meiner privaten Weltnetzseite schwingen werden.

Es freut mich, dass nun auch homosexuelle Paare gesetzlich heiraten dürfen, keine Frage. Doch das Ganze hat zwei Kehrseiten: 

  1. Die Ehe als Institution der Gesellschaft,
  2. Es wurde etwas Gigantisches vertuscht.

Die Familiennorm ist und bleibt nun einmal, und das seit Anbeginn der Zeit, die hetersexuelle Ehe zwischen Mann und Frau, denn es ist auch biologisch von der Natur so vorgegeben, dass durch die Ehe, das Zusammenleben von Mann und Frau, Nachwuchs entsteht. Bewusst ist, dass zwischen Mann und Mann, Frau und Frau, kein biologischer Nachwuchs, biologisch bedingt, entstehen kann.

Daher wurde die Ehe in den Kirchen und den meisten Verfassungen der Länder hervorgehoben, bislang auch hier in der BRD. Das Ziel hetersexueller Paare sollte es sein, den heiligen Bund der Ehe einzugehen, Kinder zu zeugen und diese in einer ehelichen Gemeinschaft aufzuziehen, Werte zu vermitteln und später ebenso in eine weitere Ehe zu begleiten.

Hieran ist nichts verwerflich!

Es ist nun einmal so, dass Homosexuelle in einer Gesellschaft die Minderheit bilden! Und eine Minderheit darf der Mehrheit keine Bedingungen stellen, wie es hier geschehen ist.

Ein anderer Punkt ist nun einmal, dass auch Kindergartenkinder, ebenso Schulkinder, es von zu Hause kennen, dass sie Mama und Papa als Norm kennen, und nicht Mama und Mama oder gar Papa und Papa. Das Kind eines homosexuellen Paares wird im Kindergarten und später in der Schule gemobbt. Es wird ein Trauma für den Rest seines Lebens erleiden und später als Folge davon in seiner Identität geschädigt.

Kinder sind grausam. Die Mehrheit der Kameraden dieses armen Kindes wird nicht akzeptieren, dass dieses Kind zwei Mamas oder gar zwei Papas zu Hause hat, anstatt Mama und Papa.

Das ist die bittere Realität. Die Verantwortlichen im Bundestag wissen gar nicht, was sie diesen Kindern antun.

Doch dies ist politisch gewollt. Zersetzung der gesellschaftlichen Norm in Form der Ehe.

Kommen wir zum zweiten Punkt.

Fragen Sie sich nicht, weshalb nun auf einmal derartige Eile verbreitet wurde, um ein umstrittenes Gesetz in Windeseile durch den Bundestag zu bringen und hierbei Normen, Gesetze und das Grundgesetz bis zum Zerbrechen zu verbiegen?

Fragen Sie sich nicht, weshalb das Gesetz, obwohl von Erika Kassner zuerst gefördert, sodann von dieser mit „Nein“ beschieden wurde? Was war so derartig wichtig, dass es jetzt in Windeseile durch den Bundestag gebracht werde musste? Hier. Jetzt?

Liebe Leser, hier fand wieder einmal ein ganz großes Zauberstück statt, um Sie gezielt in die Irre zu führen. Sie wurden mit Dutzenden Nebelkerzen in eine gänzlich andere Richtung geführt, so dass Sie die wahren Ausmasse des Skandals gar nicht mehr sahen, außer Sie wussten, wonach Sie gezielt suchen mussten.

Was war geschehen?

Sämtliche Medien sprachen plötzlich binnen weniger Tage von der „Ehe für Alle“, die bald im Bundestag verabschiedet würde. Politiker entfesselten Interviews, das Staatsfernsehen brachte Talk-Shows – alles gezielte Ablenkung, DDR 2.0.

Auch im Bundestag wurde nach der Abstimmung gefeiert, die Grünen ließen Konfetti regnen.

volker-beck-gruene-konfetti

Alles Show. Alles Ablenkung.

Während Zauberkünstlerin Erika Kassner Sie mit der „Ehe für Alle“ vorsätzlich vom eigentlichen Ziel ablenkte, wurde im Zuge dieses Gesetzes auch ein gänzlich anderes Gesetz verabschiedet, still und leise, worüber vorsätzlich nicht berichtet wurde.

Das Maarsche „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“.

Wie, Sie wussten darüber nichts? Sie hatten hiervon nichts gehört? Selbstverständlich. Sie sollten über dieses Gesetz nichts erfahren.

Während die staunende, geistig gesunde,  deutsche Bevölkerung, die „die schon länger hier sind“ nur staunte, mit welcher Geschwindigkeit ein NWO-Gesetz durch den Bundestag in aller Stille durchgewunken wird, wurde etwas gänzliches Anderes, etwas Großes und Gefährliches, gänzlich unbeachtet mit diesem Nebelkerzen-Gesetz „Ehe für Alle“ verabschiedet.

Was ist dieses Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

Das Maasche Lieblingsgesetz führt die endgültige staatliche Meinungszensur durch die Hintertür ein. Alle, die sich nicht der staatlichen Meinung im Weltnetz anschließen, werden nun staatlich zensiert und bestraft.

Dies ist keine Utopie, sondern Wirklichkeit. Correctiv und die Amadeu-Antonio-Stiftung sind beauftragt, fortan zu entscheiden, was „Falschmeldungen“ (freie Meinungsäußerung) und was „Hasskommentare“ (ebenso freie Meinungsäußerungen) seien. Anderslautende Meinungen werden zensiert, gelöscht und Sie werden bestraft.

Hierdurch wurde die „STASI 2.0“ eingeführt.

Selbst die Kassner-DDR-Schreiberlinge schreiben über die staatliche Zensur kritisch:

NetzDG: Maas‘ Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Das NetzDG soll morgen, am Dienstag, dem 16. Mai 2017, in den Fraktionssitzungen „durchgewunken“ und in dieser Woche still und heimlich in 1. Lesung am Freitag, 19. Mai 2017 eingebracht werden und noch wirksam im Bundestagswahlkampf in Kraft treten.

FACEBOOK-GESETZ EINE „KATASTROPHE“
Verlegerverband VDZ gegen Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Wie die Homepage des Bundestages mit der Tagesordnung zeigt, fehlt interessanter- und überraschenderweise dort noch die Drucksache, um den Gesetzentwurf wenigstens in letzter Fassung noch einmal öffentlich nachlesen zu können. Zufall? Absicht? Oder wird auf den allerletzten Drücker daran noch gearbeitet, weil doch ein paar Grundrechte betroffen sind? Dass den Abgeordneten so die Möglichkeit genommen wird, sich hinreichend lange vor der Abstimmung mit dem zur Abstimmung stehenden Entwurf auseinander zu setzen, liegt auf der Hand.

Das Gesetz soll ganz offensichtlich aber umgehend nach der nicht selten an einem Tag stattfindenden 2. und 3. Lesung und damit vor der Sommerpause, vor allem aber vor der Bundestagswahl, in Kraft treten. Mit dem Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit wollen Merkel und Maas offenbar so früh wie möglich anfangen.

Seit Adenauers vor dem Verfassungsgericht gescheitertem Versuch, ein Staatsfernsehen einzurichten, hat es in der Bundesrepublik keinen solchen Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit gegeben. Dass das Gesetz vom Verfassungsgericht kassiert werden wird, steht für mich außer Frage. Deutschland kritisiert vollmundig die massiven Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei. Mit diesem Gesetzesvorhaben macht man einen ganz großen Schritt in dieselbe Richtung.

Das bei Medien, Verbänden und in der Öffentlichkeit auf breite Kritik gestoßene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ von Justizminister Maas, das ja bereits einstimmig durch das Kabinett ging, stellt einen beispiellosen Anschlag auf die Meinungsfreiheit und einen Generalangriff auf die Gewaltenteilung dar. Das Gesetz soll nun offenbar morgen, am Dienstag, 16.05.2017, in den Fraktionssitzungen „durchgewunken“ und in dieser Woche still und heimlich in 1. Lesung am Freitag, 19.5.2017 (siehe die Tagesordnung des Bundestages, dort Punkt 38), eingebracht werden.

Das große Löschen beginnt

Was tun gegen Hass im Netz? Heiko Maas will Facebooks Mitarbeiter innerhalb von zehn Sekunden entscheiden lassen, welche Beiträge gelöscht werden. Das ist der falsche Weg.

Es begann mit einem gut inszenierten Streit in der Öffentlichkeit: Heiko Maas, der Bundesjustizminister und ein Hoffnungsträger der SPD, kämpft gegen den Hass im Netz und gegen die scheinbar unregulierte Willkür der Betreiber von sozialen Netzwerken. Es wurde eine Taskforce eingerichtet, die hinter verschlossenen Türen tagte. Nach zwei Jahren erklärte Maas, dass zu wenig vom Hass gelöscht werde. Als ich den Minister damals fragte, wie viele strafbare Inhalte denn zur Anzeige und vor ein deutsches Gericht gebracht würden, konnte er darauf nicht antworten. Wegen des Bundestagswahlkampfs stieg der Druck auf Maas, etwas zu tun. Was fiel ihm ein? Ein „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ im letztmöglichen Moment dieser Legislaturperiode.

Die Verbesserung der Rechtsdurchsetzung bei strafbarer „Hasskriminalität“ war das Ziel, Morddrohungen und Volksverhetzung wurden als Beispiele genannt. In der finalen Version des Gesetzentwurfs waren es 19 weitere Straftatbestände. Man spricht von „offensichtlich rechtswidrigen Inhalten“. Sie müssen innerhalb von 24 Stunden nach Kenntnisnahme gelöscht werden, sonst drohen hohe Geldstrafen. Das ist das Problem dieses Gesetzes: Die sozialen Medien werden in die Rolle von Richtern ihrer selbst gedrängt. Zunächst einmal verbessert das Gesetz die Rechtsdurchsetzung also kaum. Es nimmt die Rechtsauslegung über potenziell strafbare Inhalte und die Entscheidung darüber, was offensichtlich strafbar ist, aus der Verantwortung von Gerichten und überträgt sie den Plattformen. Zuletzt wurden noch Einrichtungen zu einer regulierten Selbstregulierung in den Gesetzesentwurf eingeführt.

Das Gesetz verbessert also nicht die Rechtsdurchsetzung durch Gerichte, sondern es privatisiert die Rechtsauslegung. Das Gesetz fokussiert auf das Löschen durch private Akteure. Es überträgt also denjenigen, die in ihrer Macht eigentlich beschränkt werden sollen, eine zentrale rechtsstaatliche Verantwortung. Nicht einmal ein Widerspruchsrecht für gelöschte Inhalte ist geplant.

Das Problem heißt Overblocking

Das Gesetz trägt „Durchsetzung“ im Namen, aber vor allem geht es ums Löschen. Der effektivere Weg, gegen Hasskriminalität vorzugehen, ist es, Täter zu ermitteln und vor Gericht zu stellen. Das ist deutlich abschreckender als die Benachrichtigung, dass ein Hasskommentar gelöscht wurde. Zu einer besseren Rechtsdurchsetzung gehört auch eine besser ausgestattete Justiz, die sich mit dem Netz auskennt. Es ist absurd, dass Richter 2017 immer noch damit kokettieren, keine Ahnung davon zu haben, worüber sie eigentlich entscheiden.

Viele negative Phänomene im Netz sind Ergebnis eines kollektiven Versagens: Große Teile der Bevölkerung sind zu Sendern geworden. Aber wer hat uns dazu die Kompetenz vermittelt? Wir haben uns zu lange darauf verlassen, dass beim Kauf eines Smartphones auch die Digitalbildung vom Himmel fällt. Medienkompetenz ist leider vor allem: ein Versprechen von Politikern.

Facebook soll die Daten rausrücken

Die gesellschaftlichen Auswirkungen der Digitalisierung sind in Deutschland zu wenig erforscht, und das ist hausgemacht. Es entbehrt nicht einer gewissen Tragik, dass ausgerechnet Google ein Forschungszentrum bei uns finanzierte, zehn Jahre, bevor die Bundesregierung das „Deutsche Internet-Institut“ auf den Weg brachte. Forschung zu gesellschaftlichen Phänomenen auf großen Plattformen braucht aber auch Zugang zu Daten. Hier sollte der Gesetzgeber die Betreiber verpflichten, mehr Daten an Wissenschaftler rauszurücken. Es kann doch nicht sein, dass nur Facebook-Forscher verstehen können, was dort passiert.

Und während die Bundesregierung noch hofft, dass demnächst bei Facebook mehr Mitarbeiter bei einem Mindestlohn innerhalb von zehn Sekunden entscheiden, was gelöscht wird, sehen wir neue Trends: Künstliche Intelligenz und Algorithmen werden künftig stärker in die Inhalte-Moderation integriert. Algorithmen regulieren dann unsere Meinungsfreiheit. Daraus ergeben sich wichtige Fragen: Wie können wir diese Algorithmen demokratisch nachvollziehbar kontrollieren?

Viel wurde über die Verantwortung von Facebook, Google, Twitter und Co. für die Verbreitung von Hate Speech – Hass – und Fake News – Falschmeldungen – debattiert, und am Ende ging es meist nur um das Löschen einzelner Äußerungen. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zeigt: Vermeintlich einfache Lösungen bringen mehr Probleme. Komplexe Lösungen kosten Geld. Um sie zu bezahlen, könnte man in der Bundesregierung etwa die Besteuerung großer US-Plattformen forcieren.

Wir brauchen mehr gesellschaftliche Debatte darüber, wie wir mit meinungsbildenden Plattformen umgehen können, die zu dominant für unseren gesellschaftlichen Diskurs geworden sind. Diese privatisierten Öffentlichkeiten definieren einseitig die Regeln unserer Kommunikation durch allgemeine Geschäftsbedingungen und technische Ausgestaltung. Insofern ist die Intention von Maas, gegen die Macht der großen Plattformen etwas zu unternehmen, richtig. Aber der Weg und die Ausführung überzeugen nicht.

Der Autor ist Gründer und Chefredakteur von Netzpolitik.org, einem der bekanntesten deutschsprachigen Blogs, und der Republica, der alljährlichen Web-Konferenz in Berlin. Er war von 2010 bis 2013 Mitglied der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ im Deutschen Bundestag. 2014 erhielt er den Grimme-Online-Award.

http://www.sueddeutsche.de/digital/facebook-und-das-netzwerkdurchsetzungsgesetz-das-grosse-loeschen-beginnt-1.3564185

Gute Nacht, Rechtsstaat

 

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