21.05.17 – Eigenartikel

Seit Ende 2013 werden alle Bürger genötigt, pro Haushalt einen sog. „Rundfunkgebührenbeitrag“ zu entrichten, gänzlich dessen ungeachtet, ob sie tatsächlich freiwillig TV-Propaganda schauen, sich das Gehirn frisieren lassen oder lieber auf TV verzichten und stattdessen etwas für ihre Bildung Zuträgliches unternehmen und ein gutes Buch lesen oder vollständig auf das Weltnetz umsteigen und dort ihre Interesse nach gehen.

Gänzlich gleichgültig. Jeder Haushalt hat diesen Zwangsbeitrag zu entrichten. Nur wenige Haushalte werden vom Beitrag befreit, etwa ALG-II-Empfänger oder Haushalte mit Grundsicherung im Alter. 

Doch der Widerstand gegen dieses Zwangssystem wächst, immer mehr Deutsche wachen endlich auf und leisten Widerstand. Mit Erfolg! Denn das gebotene Programm von ARD und ZDF ist wirklich grottenschlecht. Von Propaganda durchsetzt, erfahren wir dort vierundzwangzig Stunden/ sieben Tage lang etwas über unsere angebliche „Erbschuld“ als Deutsche. Hitler, Nazis und den Zweiten Weltkrieg auf allen öffentlichen Kanälen.

Talkshows mit Gehirnwäsche-Effekt. Lügen und Halbwahrheiten von früh bis spät. Der Durchschnittszuschauer dieser Programme liegt bei 70 Jahren und wohnt in Altenheimen, wenn er nicht bereits in Pflegeheimen während des Zuschauens dahinsiecht.

Gibt es Hilfe?

Ja.

Was Ihnen gänzlich von den GEZ-Anstalten verschwiegen wird: Sie können Ihren Beitrag wegen Gewissensgründen verweigern, aus Religionsgründen. Sie benötigen allerdings einen langem Atem und Durchhaltewillen.

Und besonders wichtig: Stellen Sie Ihre Beitragszahlungen ein, legen Sie bitte den entsprechenden Betrag monatlich zzgl. eine große Rücklagensumme zurück und verjubeln Sie ihn nicht. Sollten Sie sämtliche Klagen verlieren, stehen Sie vor einem Topf offener Beitragsschulden! Hinzu kommen Rechtsanwaltsgebühren – und da Verwaltungsrecht – noch die Gebühren und Auslagen der Gegenseite. Sie müssen daher für entsprechende Rücklagen schaffen, wenn Sie nicht im Armenhaus enden wollen!

Sie beziehen sich bei Ihrem persönlichen Härtefall-Antrag an die Landesmedienanstalt, nicht an den Beitrags-Services (!) auf folgenden Paragraphen: § 4 Abs. 6 RBStV a

(6) Unbeschadet der Beitragsbefreiung nach Absatz 1 hat die Landesrundfunkanstalt in besonderen Härtefällen auf gesonderten Antrag von der Beitragspflicht zu befreien. […}

(7) Der Antrag auf Befreiung oder Ermäßigung ist vom Beitragsschuldner schriftlich bei der zuständigen Landesrundfunkanstalt zu stellen.

[…]

Sie müssen zusammengefasst einen persönlichen Antrag auf Rundfunkbeitrags-Befreiung aus Gewissensgründen sowie religiösen Gründen an Ihre Landesrundfunkanstalt stellen, hier an den jeweiligen Indendanten.

Ihr Antrag könnte so aussehen:

Befreiung aus Gewissensgründen

Frau Musterfrau

Musterstr. 21

76543 Musterstadt

An die zuständige Landesrundfunkanstalt

Musterstadt, 27. Januar 2016

Beitrags-Nummer: XXX XXX XXX

Gesonderter Antrag auf Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht in einem „besonderen Härtefall“ entsprechend RBStV § 4 Abs. 6 Satz 1

Hiermit beantrage ich die Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht nach § 4 Abs. 6 RBStV aus religiösen und Gewissensgründen. Ich folge darin der Anweisung des Bundesverfassungsgerichtes in seiner Ablehnungsbegründung einer Verfassungsbeschwerde (1 BvR 2550/12 vom 12.12.2012):

»Zudem ist er gehalten, zunächst die Befreiung von der Beitragspflicht zu beantragen. Nach § 4 Abs. 6 Satz 1 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags hat die Landesrundfunkanstalt in besonderen Härtefällen auf gesonderten Antrag von der Beitragspflicht zu befreien. Satz 2 der Vorschrift nennt zwar ein Bespiel eines Härtefalls, enthält jedoch keine abschließende Aufzählung, so dass andere Härtefallgesichtspunkte ebenso geltend gemacht werden können. Es ist jedenfalls auch nicht von vornherein ausgeschlossen, dass der Beschwerdeführer mit einem solchem Härtefallantrag, bei dem er seine religiöse Einstellung und seine gesamten Lebensumstände darlegen könnte, eine Beitragsbefreiung erreichen kann«. (a.a.O. S. 4, 2. Absatz)

Ich gehöre einer / keiner Religionsgemeinschaft an und bin dennoch oder vielleicht gerade deshalb ein zutiefst religiöser Mensch, der versucht, eigene Einsichten und höheren Erkenntnisse im praktischen Leben umzusetzen und darin meinem Gewissen zu folgen.

Seit mehr als … Jahren besitze ich kein Fernseh- und Rundfunkempfangsgerät und werde auch für den Rest meines Lebens darauf verzichten. Ich tue dies aus bewusster Überzeugung, um mich im Alltagsleben vor den von Ihnen verbreiteten Falschinformationen und Ihrer einseitigen Stimmungsmache so gut es geht, zu schützen.

Der Verzicht nicht nur auf Fernsehen, sondern generell auf alle Medienangebote, die von Ihnen ausgehen, ist für mich eine Grundvoraussetzung, um eine religiöse und gewissensgemäße Ausrichtung des Lebens überhaupt in Erwägung ziehen zu können.

In Artikel 4 des Grundgesetzes Abs. 2 heißt es:

„Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.“

In diesem Zusammenhang kann ich es nur als Hohn empfinden, dass ich seit 1.1.2013 per Gesetz dazu verpflichtet sein soll, durch einen Rundfunkbeitrag ein faktisch halbstaatliches Medienimperium finanziell zu unterstützen, dessen Aussagen zu Religion, Politik und Gesellschaft völlig konträr zu meinen tiefsten religiösen- und Gewissensüberzeugungen sind.

Ich kann dies nur als einen böswilligen Angriff auf mein Recht auf ungestörte Religionsausübung empfinden und sehe mich hierdurch in meiner Gewissenfreiheit und Religionsfreiheit eingeschränkt. Dies stellt für mich eine besondere Härte da, die ich nicht zu tragen bereit bin.

Dass ich den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zwangsweise finanzieren muss, ohne Rücksicht auf die Tatsache, dass dieser in seiner veröffentlichten Meinung meine religiösen und weltanschaulichen Gefühle verletzt, verstößt auch gegen das in Artikel 4, Absatz 2 des Grundgesetzes festgeschriebene unverbrüchliche Recht:

„Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.“

Darüber hinaus verstößt der Zwangsbeitrag zur Finanzierung der von Ihnen veröffentlichten Meinung gegen das in Artikel 5 Absatz 1 GG festgeschriebene Recht auf negative Meinungsfreiheit. Dieses Grundrecht legt fest, dass niemand gegen seinen Willen dazu gezwungen werden darf, die Meinung anderer zu teilen, indem er sie zum Beispiel finanziert. Doch genau hierzu zwingen Sie mich, indem ich den von Ihnen geforderten Rundfunkbeitrag zahlen soll.

Ich gehe daher davon aus, dass Sie das Grundgesetz achten und mich entsprechend der Vorgaben des Gesetzgebers aus Härtefallgründen von der Finanzierung der von Ihnen veröffentlichten Meinung befreien werden.

Mit freundlichen Grüßen

Herr Mustermann

https://www.macht-steuert-wissen.de/gez-hilfe/befreiung-aus-gewissensgruenden/

Wenn Sie sich zum Thema weiter informieren möchten, empfehle ich Ihnen folgende Weltnetzseiten und Videos:

Rundfunkwiderstand

Olaf Kretschmann

Youtube – Olaf Kretschmann

O. Kretschmann 2

Noch einen rechtlichen Hinweis: Diese Ausführungen stellen keine Rechtsberatung dar oder rufen zu gesetzeswidrigem Verhalten auf. Sie müssen für sich persönlich entscheiden, ob Sie diesen Weg gehen möchten und sich über die möglichen Konsequenzen Ihres Handels bewusst werden.
Informieren Sie sich im Vorfeld, welche rechtlichen Möglichkeiten es in Ihrem persönlichen Fall hierzu gibt und welche möglichen Folgen Ihr Handeln haben könnte!

 

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