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Vom Jobcenter zu Unrecht bestraft?

Stephan Wappner

03.05.2014 – 00:18 Uhr

 

DÜSSELTAL.  Der jüngste Streik im öffentlichen Dienst hatte es in sich. Ende März legte Verdi zwei Tage lang die Stadt komplett lahm. Der gesamte Nahverkehr in Düsseldorf stand still, Zehntausende waren davon betroffen.

Für einen 42-jährigen Erwerbslosen, der am zweiten Streiktag seinen Meldetermin beim Jobcenter nicht wahrgenommen hat, gibt es jetzt ein Nachspiel.

Weil Michael Lanz am 27. März nicht beim Arbeitsamt erschienenen war, soll er nun für drei Monate sanktioniert werden. Heißt, ihm sollen für drei Monate die Sozialleistungen zu zehn Prozent gekürzt werden.

Dabei hat Lanz alles richtig gemacht – wie er meint. Er besitzt kein Auto, kein Fahrrad, für ein Taxi reicht das Geld nicht. „Außerdem habe ich dem Jobcenter rechtzeitig und pflichtbewusst zwei Tage vor dem Termin per Fax mitgeteilt, dass ich nicht kommen kann“, erklärt der 42-Jährige, der sich als freier Autor bezeichnet. „Da sehe ich mich für etwas bestraft, was nicht in meinem Einflussbereich stand,“ fügt er hinzu.

Die NRZ fragte beim Jobcenter nach. Sprecher Jürgen Hennigfeld weist darauf hin, dass es für Lanz durchaus möglich gewesen wäre, am Streiktag zu erscheinen. „Unser Büro liegt in Düsseltal, der Herr wohnt in Derendorf. Da kann man zu Fuß gehen. Außerdem fuhren an dem entsprechenden Tag auch S-Bahnen.“

Zwischenzeitlich hat Michael Lanz gegen die Sanktion Widerspruch eingelegt. Denn möglicherweise haben die Sachbearbeiter im Jobcenter einen Formfehler begangen, indem sie auf das Fax des 42-Jährigen nicht rechtzeitig reagiert haben.

„Ich dachte zunächst, alles sei in Ordnung“, so Lanz. „Erst zwei Tage nach dem eigentlichen Meldetermin kam dann vom Jobcenter eine Folgeeinladung zum 7. April, verbunden mit einer Anhörung.“

Das Jobcenter wollte indes zum schwebenden Verfahren keine Stellung beziehen.

Klare Regeln gibt es für Fälle wie den von Michael Lanz jedenfalls nicht, sagt Jürgen Hennigfeld. „Wir sprechen immer von Zumutbarkeit, ob jemand einen Termin wahrnehmen kann oder nicht“, sagt der Sprecher des Jobcenters. Das sei nicht anders, als bei der Beziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. „Zudem haben wir ja auch nicht so oft den Fall, dass in Düsseldorf der Nahverkehr komplett lahmgelegt wird“, bemerkt Hennigfeld.

Heißt, wer seinen Meldetermin beim Jobcenter nicht wahrnimmt, wird in aller Regel sanktioniert. Es sei denn, er ist krank und legt ein Attest vom Arzt vor.

Nachtrag:

Das Jobcenter Düsseldorf durfte diese Sanktion als ungerechtfertigt zurücknehmen!


https://www.nrz.de/staedte/duesseldorf/vom-jobcenter-zu-unrecht-bestraft-id9303736.html

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